Initiative „Mit den Bürgern im Gespräch“

In der öffentlichen Diskussion wird immer wieder ein Interesse an bürgerschaftlicher Beteiligung artikuliert. Insbesondere in Talkshow-Runden über infrastrukturelle Großprojekte wie z.B. dem Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs hört man immer wieder die Forderung nach mehr Transparenz, frühzeitiger Bürgerbeteiligung und mehr Mitbestimmung. Im Gegensatz hierzu scheint das Interesse der Bürgerschaft in Graben-Neudorf an den Projekten, an denen unser Gemeinderat arbeitet, nicht besonders ausgeprägt zu sein. Dieser Eindruck entsteht zumindest aus dem relativen Desinteresse an öffentlichen Gemeinderatssitzungen vor Ort. Dieser Widerspruch beschäftigt den CDU-Gemeindeverband schon lange. Im Jahr 2010 hat die Bertelsmann Stiftung das Interesse der Bevölkerung an der Gestaltung von Gesellschaft und Politik untersuchen lassen. In dieser demoskopischen Untersuchung wurde ein Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung, mehr Mitsprache und nach größerer Transparenz bei den politischen Entscheidungen ausgemacht. Mehr als ¾ der Deutschen gaben an, dass sie der Politik nicht zutrauen die Probleme der kommenden Jahre zu bewältigen. Gerade jüngere Menschen wollen nach diesen Erhebungen die Gestaltung der Zukunft nicht allein der Politik überlassen. Sie setzen stattdessen auf Mitsprache und Beteiligung bei der Lösung anstehender Probleme. 59 % der unter 50-Jährigen wünschen sich danach mehr direkten Einfluss auf politische Entscheidungen. Nahezu 50 % der Befragten gaben an, stärker an Entscheidungen auf Gemeindeebene beteiligt sein zu wollen. Der CDU Ortsverband will dies aufgreifen und ein Forum schaffen, auf dem alle interessierten Bürgerinnen und Bürger von Graben-Neudorf sich über die aktuellen kommunalpolitischen Entwicklungen vor Ort informieren und ihre Meinung in die Diskussion einbringen können. In über das Jahr verteilten Ortsterminen wollen wir an Ort und Stelle über angedachte, geplante und anstehende Vorhaben informieren, ein Meinungsbild der Bürgerschaft einholen sowie Lösungs- und Gestaltungsmöglichkeiten mit den Bürgern diskutieren. Es geht um die Einbindung interessierter Mitbürger/innen in die Gestaltung der Verhältnisse vor Ort. Die Menschen sollen über die anstehenden Projekte informiert werden und die Gelegenheit erhalten in dem in einer repräsentativen Demokratie möglichen Rahmen hieran mitzuwirken. Über die Termine und die jeweiligen Themen werden wir rechtzeitig sowohl im Gemeindemitteilungsblatt als auch auf dieser Homepage informieren. Aus der Bürgerschaft geäußerte Wünsche auf Behandlung konkreter Themen greifen wir natürlich gerne auf.

Initiative „CDU mit den Bürgern im Gespräch“ geht im August an den Start

Die im Gemeindemitteilungsblatt von Graben-Neudorf am 21. Juni 2012 angekündigte Veranstaltungsreihe unter dem Titel "CDU mit den Bürgern im Gespräch" soll im August 2012 an den Start gehen. Als Termin für die Auftaktveranstaltung ist Samstag, der 11.08.2012 vorgesehen. Ziel dieser Aktion des CDU Gemeindeverbands ist es, interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit zu geben, sich ein Bild über die aktuellen kommunalpolitischen Entwicklungen in Graben-Neudorf zu machen, und ihre Meinung in die Diskussion einzubringen. Zu diesem Zweck soll über aktuelle Vorhaben vor Ort unterrichtet und die Meinungen aus der Bürgerschaft hierzu entgegengenommen werden. Der Gemeindeverband verspricht sich von dem so zu gewinnenden breiteren Meinungsbild eine Steigerung der Kompetenz und eine deutliche Verbesserung der Arbeit im Gemeinderat und in der Verwaltung. Über den Gegenstand, den Ort und die Zeit der Veranstaltung am 11. August wird rechtzeitig im Gemeindemitteilungsblatt und natürlich auch auf dieser Website informiert. Karl-Heinz Kling Vorstand

CDU Graben Neudorf mit den Bürgern im Gespräch

Zu Beginn der Auftaktveranstaltung am Samstag, den 11.08.2012 erläuterte Pressereferent Peter Köhler den anwesenden Bürgern noch einmal die Motivation des Ortsverbandes für seine Initiative unter dem Titel „CDU mit den Bürgern im Gespräch“. Als Teil der Parteienlandschaft fühle sich der Ortsverband dem Verfassungsauftrag aus Art. 21 GG verpflichtet, an der politischen Willensbildung des Volkes mitzuwirken. Dies sei ohne Kommunikation mit den Bürgern nicht möglich. Deshalb sei man sowohl auf Parteiebene als auch als kommunale Mandatsträger ständig um den Meinungsaustausch mit den Bürgern bemüht. Wie dringend notwendig die frühzeitige Einbindung der Bevölkerung in die Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozesse der verantwortlichen Gremien für die Akzeptanz eines Vorhabens ist, habe unter anderem die heftige Auseinandersetzung um der Stuttgarter Bahnhof gezeigt. Das wolle man in Graben-Neudorf besser machen, und allen interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern die Möglichkeit geben, ihre Meinung in die Willensbildungsprozesse vor Ort einzubringen. Diese setze voraus, dass die Bürger darüber informiert sind, was während der nächsten Zeit auf der Agenda der Gemeinde steht. Die Vorstandschaft habe deshalb beschlossen Veranstaltungen durchzuführen, in denen über anstehende Vorhaben in der Gemeinde informiert wird und in denen jeder seine Überlegungen und Meinungen hierzu einbringen kann. Dem CDU Ortsverband gehe es um Transparenz und Bürgerbeteiligung vor Ort. Verwiesen wurde auf eine repräsentative Untersuchung der Bertelsmann Stiftung aus dem Jahr 2010, die zum Ergebnis hatte, dass 59% der unter 50-jährigen mehr Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen wollen. Nahezu jeder Zweite möchte sich danach stärker an Entscheidungen auf Gemeindeebene beteiligen. Hierfür wolle der CDU Ortsverband mit seiner Initiative Möglichkeiten bieten. In dem sich hieran anschließenden Informations- und Meinungsaustausch zum Thema „Siedlungsentwicklung – bauen, wohnen und leben in Graben-Neudorf -“ waren die meistgenannten Begriffe demographische Entwicklung, Wohnumfeldtrends, Erhalt der Urbanität in den Ortskernen, Schonung der Landschaft und Nachhaltigkeit der Siedlungsentwicklung. Auf der Grundlage der im Rahmen des sog. MOKKA Programms erhobenen Bestandsanalyse über die Wohnumfeldsituation in Graben-Neudorf wurden die Kriterien für eine bedarfsgerechte Baulandpolitik vor Ort erörtert. Hierbei war man einhellig der Meinung, dass die Gemeinde im Rahmen ihrer Möglichkeiten alles tun muss, damit die Ortskerne auch bei drohendem Bevölkerungsrückgang lebendig bleiben. Auf dem Gelände des geplanten Baugebiets „Hestlich“ wurde unter anderem die Chance für die Schaffung einer neuen Zufahrt für die Firma Geholit und Wiemer im Zuge der Realisierung der begonnenen Planung, aber auch die von der Deutschen Bahn ausgehenden Probleme für die Entwicklung eines Baugebiets auf diesem Areal diskutiert. Angesichts der Entlastungswirkung, die von einer südlichen Erschließung des dortigen Gewerbebetriebes für den Ortsteil Graben einhergehen würde, wurden die von der Bahn ausgehenden Schwierigkeiten allseits bedauert. Bezüglich der Entwicklung des Baugebiets Mitte Ost IV war insbesondere die mit einer östlichen Zufahrt in dieses neue Baugebiet verbundene Steigerung der Verkehrsbelastung der Wohnstraßen in den Gebieten Mitte Ost I und II von Interesse. Für die Verlagerung des Verkehrs von der Heidelberger Straße in die Potsdamer Straße konnte sich hierbei niemand begeistern. Ebenso wenig für die Schaffung von Gewerbeflächen innerhalb des neuen Baugebiets.

Nachruf

Der CDU Gemeindeverband Graben-Neudorf trauert um seinen ehemaligen Vorsitzenden Wolfgang Kierdorf Seit 1969 war Wolfgang Kierdorf Mitglied des CDU Gemeindeverbandes von Graben-Neudorf. In den Jahren 1981 bis 1984 war er dessen erster Vorsitzender. In dieser Zeit hat er sich durch seine Kreativität und Tatkraft in vielen Aktivitäten für die Partei verdient gemacht. Auch nach seinem berufsbedingten Ausscheiden aus der Verwaltung stand er seinen Nachfolgern mit Rat und Tat zur Verfügung und hat den Gemeindeverband als Förderer unterstützt. Wolfgang Kierdorf war ein ganz besonderer Mensch, was sich insbesondere durch seine große Hilfsbereitschaft gegenüber in Not geratenen Menschen zeigte. Er war vielen ein Wegweiser und Retter in der Not. Unzählige Male organisierte er Hilfstransporte für Straßenkinder in Rumänien und führte diese auch selbst durch. Wir sind stolz ihn gekannt zu haben und werden ihn stets in dankbarer Erinnerung halten. CDU Graben-Neudorf Karl-Heinz Kling 1. Vorsitzender

CDU Ortsverband zu Besuch in Berlin

Auf Einladung unseres Bundestagsabgeordneten Axel Fischer hat eine Abordnung des Ortsverbandes in der vergangenen Woche die Bundeshauptstadt besucht. Neben Visiten im Plenarsaal des Reichstages, im Bundesministerium der Finanzen, bei der Vertretung der Republik Taiwan, im Dokumentationszentrum „Topographie des Terrors“ und im vormaligen Stasi-Gefängnis in Berlin Hohenschönhausen stand auch ein Termin in der Zentrale der Deutschen-Bahn AG am Potsdamer Platz auf dem Programm. Dies bot die Möglichkeit an verantwortlicher Stelle Auskunft über die Ausbaupläne der Bahn auf der Gemarkung von Graben-Neudorf im Zuge der Ertüchtigung des Korridors Rotterdam-Genua einzuholen. Vom Leiter der Abteilung Technik, Systemverbund und Dienstleistungen wurde hierzu mitgeteilt, dass die Bahn im Rahmen dieses Ausbaus keine Investitionen auf der Teilstrecke zwischen Mannheim und Karlsruhe plant. Nach dieser Auskunft aus der DB Zentrale sollte die Stellungnahme der nachgeordneten Abteilungen zu den Plänen der Gemeinde Graben-Neudorf für das Gebiet Hestlich nur noch Formsache sein und unsere dortigen Planungen nicht weiter behindern. Neben den offiziellen Aktivitäten blieb natürlich auch noch Zeit für Geselligkeit und für die Besichtigung der unzähligen touristischen Highlights von Berlin. Ein Spaziergang in der Reichstagskuppel, eine gemeinsame Stadtrundfahrt und ein abendliches Diner im Zuge einer Schifffahrt durch das historische Berlin waren die Höhepunkte dieses Teils der Reise. Weitere Informationen auf www.cdu-graben-neudorf.de

CDU Gemeindeverband zur Absage des Herbstmarktes

Die Frühjahrs- und Herbstmärkte mobilisieren nicht nur die einheimische Bevölkerung sondern führen auch viele Besucher aus den Nachbargemeinden nach Graben-Neudorf. Hiervon profitieren Vereine und Organisationen mit ihren Ständen auf dem Markt selbst, aber auch die Handel- und Gewerbetreibenden, die an den Marktsonntagen ihre Geschäfte öffnen. Wir bedauern, dass durch den Ausfall des Herbstmarktes die Vorarbeiten und Investitionen für dieses Marktwochenende unnütz geworden sind. Von der Absage des Herbstmarktes hat die CDU Gemeinderatsfraktion erstmals durch Fragen von Vertretern des Handwerker- und Gewerbevereins in der Bürgerfragestunde der Gemeinderatssitzung vom 05.11.2012 Kenntnis erlangt. Aus den Ausführungen des Bürgermeisters zu diesem Thema war zu entnehmen, dass zu diesem Zeitpunkt die Entscheidung darüber, dass der Herbstmarkt in diesem Jahr nicht stattfindet, bereits gefallen war. Dass zur Vermeidung von Kollisionen mit einer anderen, zeitlich sehr überschaubaren Veranstaltung keine andere Lösung gefunden wurde, konnte deshalb nur noch mit Bedauern zur Kenntnis genommen werden. Für zukünftige Konfliktsituationen würden wir uns mehr Fingerspitzengefühl bei den Handelnden und vielleicht auch die Einbeziehung breiterer Kreise in die Entscheidungsfindung wünschen. Karl-Heinz Kling Vorstand

Gratulation zum 80. Geburtstag von Frau Sofie Debatin

Sofie Debatin, Urgestein des CDU Ortsverbandes und 1. Frau im Gemeinderat von Graben-Neudorf, hat am 27.01.2013 ihren 80. Geburtstag gefeiert. Unter die Gratulanten zu diesem besonderen Ereignis reihten sich für die CDU der Vorstand des Ortsverbandes, Karl-Heinz Kling und die 1. Bürgermeisterstellvertreterin Elfriede Freisinger, die gleichzeitig die Grüße der Gemeinde überbrachte, ein. Karl-Heinz Kling würdigte die hervorragenden Leistungen, die die Jubilarin in den zurückliegenden Jahren für die Gemeinde und in vielfältiger Weise und unterschiedlichen Funktionen für ihre Mitbürger/Innen erbracht hat. Als Dank für ihre langjährige treue Verbundenheit zur CDU überreichten die Gratulanten der lebensfrohen Jubilarin ein Präsent des Ortsverbandes, worüber diese sichtlich erfreut war.

Geburtstag Otto Tiedemann

Am 13. Februar feierte Otto Tiedemann seinen 75. Geburtstag. Der 1. Vorstand Karl-Heinz Kling gratulierte dem Jubilar zu diesem Ehrentag und bedankte sich bei dem rüstigen Mitglied für die treue Verbundenheit zur CDU mit einem flüssigen Präsent.

CDU Graben-Neudorf

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