Eine starke Gemeinde
braucht eine starke Partei

Die Gemeinderatsfraktion der
CDU Graben-Neudorf


Heidi Vedder verlässt nach fast 25 Jahren den Rat

Nach fast einem Vierteljahrhundert Gemeinderatszugehörigkeit schied Heidi Vedder in der Sitzung vom 10. September 2018, auf eigenen Wunsch, aus dem Rat aus. Als Mitglied der SPD Fraktion setzte sie (natürlich) auch immer wieder andere politische Schwerpunkte als "wir" - ihr unermüdlicher Einsatz galt aber stets der Ehrlichkeit, Gerechtigkeit und der Demokratie. Sie war für uns eine verlässliche Partnerin, die sich mit sehr viel Herz und Verstand um die vielfältigen Belange unserer Gemeinde vorbildlich gekümmert hat. Die CDU Fraktion bedankte sich durch Worte von Bürgermeisterstellvertreter Karl-Heinz Kling und durch einen großen Blumenstrauß für die lange und gute Zusammenarbeit.
Wir wünschen auch ihrem Ratsnachfolger, Thomas Blau, alles Gute und Gottes Segen für seine neue Aufgabe.

Bild: Übergabe des Straußes durch Ramona Schmidt und Karl-Heinz Kling

Gemeinderat besichtigt die neuen SEW Gebäude

Am Mittwoch, den 01. August 2018 bekamen Bürgermeister Eheim und der Gemeinderat die Möglichkeit das neue Areal und die neuen Gebäude der SEW Eurodrive GmbH & Co. KG in Graben-Neudorf zu besichtigen.
Herr Johann Soder, der Chief Operating Officer, unterstützt von Frau Schmitt, die Chefin des Facility Managements der SEW, begrüßte uns im Service Center und gab uns zuerst eine kleine theoretische Einführung in den aktuellen Stand der Werkserweiterung. Danach ging Geschäftsführer Soder auch auf die nächsten, anstehenden Schritte und Maßnahmen dieses großen Bauvorhabens ein. Es wurde deutlich, dass durch die Erweiterung, mit einem Investitionsvolumen in Höhe eines dreistelligen Millionenbetrags, der SEW Standort Graben-Neudorf, in der letzten Ausbaustufe, bis zu 5.000 Arbeitsplätze umfassen kann.
Für die Menschen in und um Graben-Neudorf herum ist es aus arbeitsplatztechnischen Gesichtspunkten natürlich großartig einen solchen Standort des erfolgreichen "Global Players" vor Ort zu haben. Für die weiterhin positive Entwicklung unserer Gemeinde spielt die SEW Eurodrive natürlich auch eine überragende Rolle.
Nachdem viele Fragen gestellt, beantwortet und diskutiert wurden, hatten wir die Möglichkeit die neue "Halle Süd", die das neue Hochregallager baulich umschließt, zu besichtigen. Das war sehr beeindruckend - die Größe und Weite dieser bereits fast fertiggestellten Halle ist enorm. Mit Herrn Schlindwein, dessen in Graben-Neudorf ansässiges Unternehmen verantwortlich für die "komplette Versorgung" der neuen Hallen und Gebäude ist, konnten wir dann noch aufs Dach der Werkshalle steigen und die vielen, dort installierten Versorgungsmodule ansehen. Zum Schluss, wechselten wir dann noch die Straßenseite, aber noch nicht über die neue Fußgänger- und Versorgungsbrücke, und schauten noch in den Rohbau der neuen Energiezentrale des Standortes.
Eine sehr gelungene und informative Veranstaltung - vielen Dank an Herrn Soder, Frau Schmitt und Herrn Schlindwein.

Das angehängte Bild entstand in der "Halle Süd" - links hinter der Gruppe sieht man die Wände des Hochregallagers. Von links nach rechts, die CDU Gemeinderäte Jonas Notheis, Karl-Heinz Kling, Jörg Hartmann, Ramona Schmitt und Volker Decker. Daneben stehen Otto Metzger, BM Christian Eheim, COO Johann Soder, sowie die CDU Gemeinderäte Peter Frittmann, Klaus Wilhelm und Peter Schäfer und ganz rechts dann Herr Schlindwein.






CDU GR-Fraktion macht sich weitere Gedanken zur „Neuen Mitte“


In einer der letzten Fraktionssitzungen hat sich die CDU nochmals mit den im Gemeinderat vereinbarten Eckpunkten zur Neuen Mitte (-> siehe Link) näher beschäftigt, denn jedem Bürger/jeder Bürgerin ist klar, dass nicht alle dieser Eckpunkte auf dem überschaubaren Areal der „Neuen Mitte“ realisiert werden können.

Unstrittig sind dabei natürlich „Standards“, die bei öffentlichen Projekten der Gemeinde schon Jahre beachtet werden, wie z.B. „Barrierefreiheit“, die „Reduzierung der Verkehrsbelastung“ oder das „Erarbeiten eines Parkierungskonzepts“.

Sollten die noch ausstehenden Prüfungsergebnisse zu dem Resultat kommen, dass alle vereinbarten Eckpunkte realisierbar sind, wird sich die CDU Fraktion für folgende Punkte besonders stark machen:

-> Es soll einen öffentlichen Platz mit Wasserspiel geben, der auch von Kindern benutzt werden kann.

     - Bei den Überlegungen zu diesem Platz könnte der aktuelle Rathausvorplatz in die Gedankengänge
       mit einbezogen werden.

-> In Nachbarschaft zu diesem öffentlichen Platz soll ein Hotel oder ein Boarding House, sowie weitere Gastronomie angesiedelt sein.

     - Dabei sollte versucht werden das Boarding House/Hotel als Inklusionsbetrieb zu betreiben.

     - Im Gastronomiebereich sollte ein Veranstaltungsraum für private Feiern und Festlichkeiten zur
      Verfügung stehen.

-> Es braucht einen Wohnanteil im Quartier, der eine Mischung und Vielfalt hinsichtlich der zukünftigen Bewohner und deren Haushaltssituation ermöglicht.

-> Im Quartier sehen wir auch den Bau einer ärztlichen Gemeinschaftspraxis.


Ideen, die im bald startenden Dialog mit der Bevölkerung von Graben-Neudorf unsere obigen Punkte ergänzen, nehmen wir natürlich auch gerne auf.

Auch die Eckpunkte „betreutes Wohnen“ und „Tagespflege“ werden in Graben-Neudorf dringend benötigt. Da diese uns ebenso wichtig sind, machen wir uns über die Realisierung der selbigen bereits Gedanken – eine Ansiedelung in der Neuen Mitte verfolgen wir aber nicht mit höchster Priorität.

Stellungnahme der CDU Gemeinderatsfraktion zum Breitband-Angebot der Deutschen Telekom für den Ortsteil Graben und weitere Gemeindegebiete

Schon seit 2014 verfolgt die CDU Gemeinderatsfraktion den langfristigen Plan, dafür zu sorgen, dass die ganze Gemeinde Zugang zu schnellem Internet bekommt. Dieser Plan mündete einige Monate später dann in die Breitbandinitiative des Landkreises Karlsruhe und dem Breitband-Masterplan der Gemeinde Graben-Neudorf ein. Im Ortsteil Neudorf ist es seither bereits gelungen viele Haushalte mit einem Glasfaseranschluss auszustatten.

Die Summe der eben genannten Maßnahmen, die parallel auch in vielen anderen Gemeinden des Landkreises stattfinden, hat die Deutsche Telekom AG stark unter Zugzwang gesetzt. Auch deshalb ist sie dann vor einigen Wochen mit einem „Vectoring Angebot“ für den Ortsteil (OT) Graben auf die Gemeindeverwaltung zugegangen.

„Vectoring“ ist zwar kein Glasfaser bis direkt zum privaten Hausanschluss, wie es der Masterplan der Gemeinde vorsieht, aber unter den heute gegebenen Rahmenbedingungen können damit trotzdem in kurzer Zeit, viele Bürger von sehr schnellem Internet profitieren. Da es Bürgermeister Eheim außerdem gelungen ist, die Telekom davon zu überzeugen, zusätzlich zum OT Graben, die Vectoring-Technologie auch für die Gebiete in den Bereichen Mitte-Zentrum, Mitte-Ost I bis Mitte-Ost III, dem Gewerbegebiet Streitgärten, sowie im Bereich Johannisgrund anzubieten, sind die CDU Gemeinderäte mit der Abänderung der bisherigen Graben-Neudorfer Breitband-Strategie einverstanden.

Die CDU Fraktion hat sich außerdem in einem Gespräch mit BM Eheim erklären lassen, dass es durch den Telekom-Deal nicht zu Schwierigkeiten, oder gar Regressforderungen, von Firmen kommen wird, die aktuell am Graben-Neudorfer Breitbandausbau beteiligt sind. Denn diese werden durch die Telekom Offerte nun sehr wahrscheinlich weniger Einnahmen als ursprünglich geplant generieren können. Die Fraktion ist sich mit BM Eheim auch darüber einig, dass der nun veraltete Masterplan der Gemeinde recht zügig aktualisiert werden muss.

Aus der Arbeit der CDU GR-Fraktion: Die nächsten Schritte für die "Neue Mitte"

Nachdem Anfang des Jahres die Eckpunkte/Leitplanken für die „Neue Mitte“ beschlossen wurden (-> Link), gab es nun am 09. April, in öffentlicher GR-Sitzung die nächsten, wegweisenden Schritte für dieses zentrale Gebiet der Gemeinde Graben-Neudorf.

Ohne zu tief ins Detail zu gehen, hier die wichtigsten Entscheidungen:

  • Verfahrensweg für die „Neue Mitte“: Der Gemeinderat hat sich einstimmig für eine „Konzeptvergabe“ ausgesprochen. Im Gegensatz zu anderen bekannten Vergabemöglichkeiten, wie einem „Städtebaulichen Wettbewerb“ oder einem „Investorenwettbewerb“, zeichnet eine Konzeptvergabe folgende Aspekte aus:
    -> Keine Fokussierung auf den Verkaufspreis der Grundstücke, sondern auf die soziale und gestalterische Qualität eines städtebaulichen Konzeptes. Dabei können/müssen die entsprechenden Qualitätskriterien von der Verwaltung und dem Gemeinderat definiert werden. Diese Kriterien sind dann auch die einzige Basis für die spätere Vergabe der Grundstücke.
    -> Somit regelt den Verkaufspreis nicht der Markt, sondern es wird ein Festpreis durch den Gutachterausschuss bestimmt.
    -> Die Umsetzung sowohl von wohnungspolitischen als auch von sozial-, umwelt- und/oder stadtentwicklungspolitischen Zielen ist (nur) mit einer Konzeptvergabe möglich.
    -> Der „politische Wille“ der Gemeinde ist somit am ehesten steuer- und durchsetzbar. Den „Preis", den man für diese Steuerungsmöglichkeit "bezahlt" ist, neben dem Verzicht auf eine Gewinnmaximierung beim Grundstücksverkauf, typischerweise eine längere Verfahrensdauer und mehr Arbeitsaufwand für die Verwaltung und Gemeinderat. Die längere Verfahrensdauer ergibt sich u.a. auch durch die eventuelle Notwendigkeit öffentlich auszuschreiben – Stichwort: „Europaweite Ausschreibung“.

  • Unterstützung und Begleitung bei der Durchführung der Konzeptvergabe holt sich und bekommt die Gemeindeverwaltung und der Gemeinderat durch die Firmen „südlicht - moderation.mediation.planungsdialog“ und durch „pesch partner architekten stadtplaner GmbH“.

  • Ein öffentlicher Bürger-Dialog ist für Dienstag, den 05. Juni geplant. Zuvor wird es planmäßig eine gesonderte Veranstaltung für die Anwohner der „Neuen Mitte“ geben.

  • Um dem wichtigen Ziel der Ansiedlung eines (Inklusions-) Hotels (oder alternativ eines Boarding-Houses) in der „Neuen Mitte“ näher zu kommen, hat der Gemeinderat die Verwaltung (einstimmig) ermächtigt die „HOTOUR Hotel Consulting GmbH“ mit der Erstellung eines unabhängigen Standortgutachtens zu beauftragen. 

Aus der Arbeit der CDU GR-Fraktion: Eckpunkte zur Neuen Mitte ...

... die als Arbeitsgrundlage für künftiges GR- und Verwaltungshandeln fungieren und auf denen die Bürgerbeteiligung aufsetzen und sich orientieren kann.

  • Sie sind das Resultat der Klausurtagung von Gemeinderat und Verwaltung, im Januar 2018 und wurden am 19. Februar 2018, in öffentlicher GR-Sitzung, wie folgt (einstimmig) beschlossen.
  • Nächste Schritte: Die Eckpunkte müssen nun weiter überprüft und diskutiert werden, denn klar ist natürlich auch, dass nicht alle Eckpunkte verwirklicht werden können.


Sich Identifizieren und Engagieren

  • Mehrheitlicher Zuspruch für Entwicklungsrichtung II: „Identitätsstiftendes Quartier
  • Umgestaltung des Rathaus-Vorplatzes
  • Für größere Anlässe die Straße vor dem Rathaus zeitweise sperren
  • Aufenthaltsqualität und Ambiente sind wichtig, um sich wohlzufühlen
  • Attraktiver Städtebau trägt zum Wohlfühlen bei.


Vielfalt und Durchmischung beim Wohnen

  • Es braucht einen Wohnanteil im Quartier
  • Wohnangebot für unterschiedliche Menschen: Eine Mischung und Vielfalt hinsichtlich Miet- und Kaufpreis, gefördert oder freifinanziert, Größe, Alter und Haushaltssituation der Bewohner/innen.
    => Zu klären ist, zu welchen Anteilen?
  • Wohnen für ältere Menschen (Mehrgenerationenhaus, betreutes Wohnen, Tagespflege, …)
    => Tendenz: Keine zentrale Einrichtung im Sinne eines Pflegeheimes.
    => Bedarfsprüfung notwendig
  • Kinderbetreuung im Quartier anbieten
  • Barrierefreiheit berücksichtigen

 

Innovativ und Nachhaltig

  • Möglichst autofrei, Quartier der kurzen Wege
  • Fuß- und Radwege mitdenken
  • Parkierungskonzept erarbeiten (Kurzzeitparken an der Straße + weitere Parkplätze)
  • Reduzierung der Verkehrsbelastung, z.B. durch Tempo 30
  • Freies WLAN im Gebiet
  • Grüne Lunge im Gebiet
  • Schattenplätze im Außenbereich

 

Ein Gutes und Vielfältiges Miteinander

  • Ein öffentlicher Platz, der bespielt und benutzt werden kann (z.B. regelmäßigen Wochenmarkt, zum Sitzen, zum Spielen, zum „Glas Wein“ trinken …)
  • Ein Platz braucht klare Raumkanten und Orientierung
  • Hochwertige Platz- und Bodengestaltung trägt zur Qualität bei
  • Wasserspiel und Spielflächen sind gewünscht

Gute und Umfassende Infrastruktur

  • Ärzte: Gemeinschaftspraxis und/oder Fachärzte
  • Gastronomie mit Veranstaltungsraum, ggf. Bühne, wenn möglich Vielfalt an Angeboten
  • Anmietbarer Mehrzweckraum
    => Prüfen (u.a. Finanzierung)
  • Evtl. Generationencafé
  • Boarding House oder Hotel (als Inklusionsbetrieb).
    => Variantenprüfung!
  • Soziale Einrichtungen im Quartier
  • Kleine, vergünstigte Gewerbe-/Bürofläche für junge Unternehmen („Start-ups“)
    => Bedarfsprüfung!

 

Lebendiges Quartier

  • Kernfrage: Was bringt (auch langfristig) Frequenz in das Gebiet?
    Was ist ein möglicher Magnet?
  • Umgriff erweitern und u.a. den Rathaus-Vorplatz, den Rathaus-Markt, Parkplätze der Sparkasse, den Bahnhof mitzudenken.

Mobile KiGa Zwischenlösung - Ein Fall für das Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler?

Bürger sind auf Vertreter der CDU Gemeinderatsfraktion zugekommen und haben gefragt, warum auf dem Festplatz im Ortsteil Neudorf ein mobiles Kindergarten-Provisorium (-> Containerlösung) mit Plankosten in Höhe von ca. 800.000 Euro erstellt wird, das dann aber, nach der Fertigstellung eines neuen KiGas auf dem jetzigen Gelände des St. Josef Kindergartens, wieder zurückgebaut wird. Es liegt die Bürger-Vermutung vor, dass ein entsprechender, dauerhafter Neubau auf dem Festplatz sicher günstiger wäre.

Aus den folgenden Gründen glauben wir nicht, dass die Gemeinde im Schwarzbuch der Steuerzahler erwähnt werden wird:

  • Von den geplanten ca. 800.000 € sind ca. 200.000 € für einen größeren Spielplatz (inklusive Zaun) vorgesehen, der auch nach der mobilen Übergangslösung bestehen bleibt.
  • Desweiteren kann die Gemeinde mit der Container-Lösung, schnell mehr Kindergartenplätze zur Verfügung stellen, als St. Josef aktuell bieten kann. Und, nach der aktuellen Prognose, werden diese „Mehr-Plätze“ im Laufe des Jahres 2018 auch gebraucht werden. Ein komplett neuer KiGa auf dem Festplatz wäre aber nicht vor (Ende) 2020 fertig – das wäre (rein mit der „Rechtsanspruchsbrille“ betrachtet) zu spät. Denn, St. Josef ist aktuell mit "nur" 3,25 Gruppen im Betrieb, dies u.a. auch wegen der schlechten, aktuellen baulichen Verhältnisse. Würde St. Josef im Bestandsgebäude weiter betrieben bis zur Eröffnung eines KiGa-Neubaus (z.B. auf dem Festplatz – aber letztendlich egal wo), dann müsste die Verwaltung (u.U. schon Anfang 2018) irgendwo 2 bis 3 KiGa-Gruppen schaffen. Mit der mobilen Auslagerung können nun aber, schnell 5 oder sogar 6 (-> also ca. 2,5 zusätzliche) Gruppen geschaffen werden – und dies dann sogar „relativ“ günstig.
  • Und ebenfalls sehr schnell, kann so für unsere Kinder und Erzieherinnen des St. Josef KiGas eine bessere „Arbeits- und Wohnsituation“ geschaffen werden: Die mobile Lösung hat nämlich kein undichtes Dach und keine anfällige Heizung …
  • Zu guter Letzt muss bei dieser Aufzählung auch noch erwähnt werden, dass mit der mobilen Übergangslösung Investitionen eingespart werden, ohne die St. Josef, bei einem Weiterbetrieb bis zur Fertigstellung des neuen Kindergartens, sicher nicht bis Ende 2020 ausgekommen wäre.

02.09.2017 - MdB Axel Fischer besucht das Straßenfest der Grabener Ortsvereine 

Wie jedes Jahr ist unser CDU Bundestagsabgeordneter Axel E. Fischer wieder beim Fassanstich des Grabener Straßenfestes zugegen. 
Die CDU Gemeinderäte Peter Schäfer, Klaus Wilhelm und Jörg Hartmann nutzen den Besuch zu einem gemeinsamen Foto.

CDU Graben-Neudorf

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