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Drittes Update - Antrag: Kurzzeitparkplätze vor örtlichen Ladengeschäften

Drittes Update, 21. September 2019:

Am Montag, dem 08. September hat der Gemeinderat entschieden, an den Kurzzeitparkplätzen vor dem CAP Markt und in der Bruchsaler Straße festzuhalten.

Kurzer Rückblick - siehe auch unten: 2018 wurde dem Antrag der CDU auf obige Kurzzeitparkzonen im GR für eine Probezeit von ca. 6 Monaten zugestimmt.

Wie unten im zweiten Update geschrieben („Nach der Testphase wird im Rat über die gemachten Erfahrungen berichtet werden. Über das weitere Vorgehen danach wird dann entschieden“), kam es nun am 08.09.2019 zur Sitzung, in der Resümee gezogen wurde.

Resultat der GR Sitzung: Da die Maßnahme bei den meisten Graben-Neudorfer Bürgern und den Geschäftsinhabern gut ankommt, wird sie nun dauerhaft fortgesetzt. Mit der aktuellen Situation der Parkplätze links von der CAP Markt Kurzzeitparkzone, wird sich der Technische Ausschuss des Gemeinderats nochmals gesondert befassen.

Die CDU GR-Mitglieder könnten sich nun auch gut vorstellen, an „kritischen“ Stellen, über weitere Kurzzeitparkzonen nachzudenken. Bei Bedarf sprechen Sie bitte die Mitglieder der CDU GR-Fraktion an.


Achtung: Bitte denken Sie an den entsprechenden Parkplätzen an das Auslegen der Parkscheibe!!!

Und, letzte Anmerkung: Unsere Idee, bzw. der CDU Antrag für die Kurzzeitparkplätzen war so gut, dass er mittlerweile sogar von anderen Parteien im Ortsblatt (19.09.2019) ausdrücklich gelobt wird – Es wird zwar davon ausgegangen, dass die Kurzzeitparkflächen aus der gemeindlichen, jährlichen „Verkehrsschau“ heraus entstanden sind und nicht aufgrund des CDU Antrags … aber das ist zweitrangig: Letztendlich kommt unsere Initiative bei der Mehrheit der Bürger gut an … und das ist, was für uns entscheidend ist.

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Zweites Update, 10. Oktober 2018:

Die Verwaltung hat, wie versprochen, am Montag, den 08.10.2018, das Thema "Kurzzeitparkplätze vor örtlichen Ladengeschäften" wieder in öffentlicher Sitzung aufgerufen. Wie in der Juli Sitzung vorgedacht, wurden die folgenden Punkte nun mit großer Mehrheit und in Absprache mit Ordnungsamtleiter Ulrich Notheis beschlossen:

- Die Kurzzeitparkplätze werden an den im Antrag genannten Stellen für eine sechs monatige Testphase eingerichtet.

- Parker und somit auch die Besucher der Geschäfte, müssen dort nun (natürlich) eine Parkscheibe benutzen.

- Die erlaubte Parkdauer ist im OT Graben (-> Karlsruher Straße im Bereich des CAP-Marktes, Elkes Blumenwelt und Frisörsalon Stork) zwei Stunden. Im OT Neudorf (-> Bruchsaler Straße vor der Bäckerei Heckert, der Metzgerei Mayer und Fahrrad Petermann) beträgt die Parkdauer eine Stunde. Die längere Parkzeit im OT Graben macht Sinn, da dem Frisörsalon Stork mit einer Stunde nur wenig geholfen wäre.

- Die Kontrolle der Parkplätze wird unregelmäßig erfolgen. Neben dem Ordnungsamt kann natürlich auch die Polizei Regelverstöße ahnden.
Achtung: Die CDU Fraktion war sich mit der Verwaltung einig, dass das Ordnungsamt "keine Kontrollen auf Zuruf" durchführen kann. Sehen Sie daher bitte von sofortigen Anrufen im Rathaus ab, falls ein Fahrzeug an den gekennzeichneten Stellen zu lange geparkt ist. Durch die unregelmäßigen Kontrollen werden "Dauerparker", über kurz oder lang dann trotzdem entdeckt werden.

- Nach der Testphase wird im Rat über die gemachten Erfahrungen berichtet werden. Über das weitere Vorgehen danach wird dann entschieden.


Siehe dazu auch den Artikel von Rudolf Gamer (ruga), in den BNN (Hardt und Bruchsaler Teil), vom Mittwoch, 10.10.2018:
Titel: Kurzzeitparkzonen zunächst sechs Monate zur Probe
Untertitel: Gemeinde Graben-Neudorf will Geschäfte in der Bruchsaler Straße und der Karlsruher Straße unterstützen.

Es wurde heftig diskutiert im Graben-Neudorfer Gemeinderat. Und es gab unterschiedliche Auffassungen, insbesondere im Detail. Ähnlich wie in der „großen“ Politik ging es auch hier um das Auto, genauer um das Parken von Autos vor örtlichen Geschäften. Von der CDU-Fraktion war im Juli ein Antrag gestellt worden zur Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen vor innerörtlichen Geschäftszentren. Von der Verwaltung wurde dies zunächst ablehnend beurteilt, inzwischen hat sie ein Konzept erarbeitet, nachdem sich bei der damaligen Diskussion eine Mehrheit für den Antrag abgezeichnet hatte.

Beantragt war die Ausweisung von Kurzzeitparkplätzen in der Bruchsaler Straße in Neudorf vor den dortigen Einzelhandelsgeschäften (Metzgerei Mayer, Bäckerei Heckert, Fahrrad-Petermann) und an der Karlsruher Straße in Graben (CAP-Markt, Elkes Blumenwelt, Friseur Stork). Die dortigen Geschäfte beklagen, dass Dauerparker die Parkmöglichkeiten blockieren und den Einkauf erschweren.

Es sei gut, dass es noch innerörtliche Geschäfte gebe, diese Geschäfte durch die Verbesserung der Erreichbarkeit zu unterstützen, sei das Anliegen des Antrags, machten die CDU-Gemeinderäte deutlich. Bei allem Verständnis für das Anliegen sah Armin Gabler (Grüne) darin eine Förderung des Autoverkehrs, er will eher den Radverkehr stärken. Und Wolfgang Bauer (SPD) sah ungeklärte Fragen, etwa bezüglich einer Kontrolle und der Parkzeiten.

Nachdem über die Diskussion von Details das eigentlich von allen Räten mitgetragene Anliegen der Stärkung innerörtlicher Geschäfte verloren zu gehen drohte, fand der modifizierte Vorschlag von Bürgermeister Christian Eheim eine deutliche Mehrheit. Danach sollen in einer Testphase von sechs Monaten die genannten Kurzzeitparkzonen eingerichtet werden.

Höchstzulässige Parkdauer in der Bruchsaler Straße wird eine Stunde sein, in der Karlsruher Straße mit Blick auf das Friseurgeschäft zwei Stunden. Parkscheiben dienen als Kontrollmöglichkeit. Jeder Verstoß geht das Risiko einer Ahndung ein, wenn auch die Personalkapazität des Ordnungsamts nicht erhöht wird. Nach Ablauf der Probephase wird ausgehend von den Erkenntnissen neu diskutiert.

13 Mitglieder des Rates stimmten dem zu, die drei Grünen-Räte stimmten mit Nein, Wolfgang Bauer und Jonas Pfirrmann (beide SPD) enthielten sich.

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Update, 29. Juli 2018:

Der Antrag wurde am Montag, den 23. Juli 2018 in öffentlicher Sitzung diskutiert.

Die Verwaltung wäre gerne den einfachsten Weg gegangen, der da, stark verkürzt, lautet: Nein gibt es nicht, denn das gab es noch nie und soll es aus Gleichstellungs- und Personalgründen auch nicht geben.

Die Grünen denken, auch auf kommunaler Ebene, leider zu häufig nur ideologisch - daher ihr Urteil, in Kurzform: Nein, wollen wir nicht, denn wenn die Leute wissen, dass es da freie Parkplätze gibt, fahren sie nicht mit dem Fahrrad.

Da wir aber wussten, dass die Bevölkerung und die betroffenen Ladenbesitzer großteils, und zu Teilen auch die SPD Fraktion, hinter diesem CDU Antrag stehen, haben wir nicht sofort aufgegeben und für unseren Antrag gekämpft.

Das Zwischenresultat: Bürgermeister Eheim wird das Ordnungsamt beauftragen, über die Sommerzeit für die im Antrag genannten Stellen eine zunächst befristete "Kurzzeitparkplatz-Projektphase" vorzubereiten. Nach der Sommerpause wird dann der Beschluss über den Beginn und die Details der Projektphase (hoffentlich positiv) gefasst.

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Ursprünglicher Antrag: 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Eheim,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

 

Wie in den Bürger Veranstaltungen zur „Neuen Mitte“ gehört, ist das Vorhandensein eines attraktiven Einzelhandels für viele Mitbürger ein wichtiges Anliegen.

 

Diesem Anliegen folgend und als Ergebnis von diversen Gesprächen mit örtlichen Geschäftsinhabern, stellt die CDU Fraktion folgenden Antrag:

Baldmöglichste Diskussion und Entscheidung über die Umwandlung von öffentlichen Parkflächen in Kurzzeitparkplätze in folgenden Bereichen:

   - Bruchsaler Straße vor der Bäckerei Heckert, der Metzgerei Mayer und Fahrrad Petermann.

   - Karlsruher Straße im Bereich des CAP-Marktes, Elkes Blumenwelt und Frisörsalon Stork.

 

Nähere Begründung des Antrags: Die meisten Einzelhändler sind auf Parkplätze vor ihren Geschäften angewiesen. Die Erreichbarkeit und die Parkmöglichkeit beeinflusst die Attraktivität und die Wirtschaftlichkeit der Geschäfte stark. Eine Entscheidung für obigen CDU Antrag könnte kurzfristig Abhilfe für die momentan ungünstige Situation schaffen, dass Parkplätze vor den Ladengeschäften als Dauerparkplatz genutzt werden.

 

Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen der Fraktionen von SPD und Grünen, wir danken für Ihre Aufmerksamkeit.

 

Für die CDU Fraktion, Anfang Juli 2018,
Andre Mayer & Jörg Hartmann

Herzlich willkommen!

Marcus Melder und Jan Wilhelm gehören nun offiziell zur CDU Gemeinderatsfraktion - der neue Rat hat sich am Montag, den 22.07.2019 zu seiner konstituierenden und ersten Sitzung getroffen.

Marcus und Jan komplettieren nun die "CDU-Alt-Gemeinderäte" Karl-Heinz Kling, Andre Mayer (Fraktionssprecher), Peter Schäfer, Jonas Notheis, Jörg Hartmann (stellvertr. Fraktionssprecher), Ramona Schmidt und Klaus Wilhelm.

Aus der GR Fraktion: Peter Frittmann und Volker Decker verabschiedet

Bevor Peter Frittmann und Volker Decker in der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15. Juli 2019 von Bürgermeister Christian Eheim aus dem Gemeinderat verabschiedet und mit der silbernen Bürgermedaille geehrt wurden, bedankten sich auch die CDU Fraktionsmitglieder bei ihren langjährigen "Weggefährten". Der Fraktionsvorsitzende, Andre Mayer, betonte in seiner kurzen Ansprache, dass man sehr, sehr häufig an einem Strang gezogen hat und, dass man selbst bei den seltenen Meinungsunterschieden, stets freundschaftlich und kollegial miteinander umgegangen ist. Wenn die beiden nach den 10, bzw. 15 Jahren ihrer Gemeinderatstätigkeit nun zurückblicken, dann stellen sie fest, dass sie bei vielen Projekten der Kommune, wie z.B. den Sanierungen der beiden Schulsporthallen oder den wesentlichen Erweiterungen der AKS und der Pestalozzischule, erfolgreich mitgewirkt haben, um nur ein paar zu nennen. Daher sagen wir, die Mitglieder der CDU Gemeinderatsfraktion, nochmals vielen Dank für eure Zusammen- und Mitarbeit und wünschen euch alles Gute.

Auf dem angehängten Bild, Peter und Volker eingerahmt von den Fraktionsmitgliedern - von links nach rechts: Jonas Notheis, Peter Schäfer, Ramona Schmidt, Andre Mayer, Peter Frittmann, Jörg Hartmann, Volker Decker, Klaus Wilhelm und Karl-Heinz Kling

BM Eheim dankt und ehrt Peter Frittmann und Volker Decker

Am vergangenen Montag, den 15. Juli 2019 wurden Peter Frittmann (nach 15 Jahren) und Volker Decker (nach 10 Jahren) aus dem Gemeinderat von Graben-Neudorf verabschiedet. Als Dank und Anerkennung für ihr kommunalpolitisches Wirken überreichte Bürgermeister Eheim den beiden, neben einem edlen Tropfen aus der Marille, auch die silberne Bürgermedaille. Für Ilona Frittmann und Conny Decker, die die lokalpolitische Arbeit ihrer Ehemänner über all die Jahre unterstützen, gab es von der Verwaltungsspitze einen bunten Blumenstrauß.

Der CDU Gemeindeverband Graben-Neudorf schließt sich den wertschätzenden Worten unseres Bürgermeisters an und bedankt sich auch auf diesem Weg sehr herzlich für die Arbeit und den Einsatz von Peter und Volker für unsere Gemeinde.

Update aus der Kommunalpolitik

Kommenden Montag (15.07.2019) endet die Wahlperiode des noch amtierenden Gemeinderats, der sich dann, mit einigen Veränderungen, am 22. Juli neu konstituiert. Auch die Zusammensetzung der CDU Fraktion wird sich verändern: Peter Frittmann (nach 15 Jahren) und Volker Decker (nach 10 Jahren) haben bei der Kommunalwahl im Mai nicht mehr kandidiert - hier bereits ein herzliches Dankeschön für ihre Arbeit für die Gemeinde, die CDU und die Fraktion.


Weiterhin gibt es aus den vergangenen Wochen Kommunalpolitik, vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen um unser Klima- und die Klimaziele, noch eine positive Nachricht zu berichten: Die CO2-Emissionen der 30 öffentlichen Einrichtungen Graben-Neudorfs (darunter alle gemeindeeigenen Gebäude, das Freibad und die gesamte Straßenbeleuchtung), haben sich gegenüber dem Jahr 1990 bereits um 72 % reduziert.* Dieses Ergebnis des neusten Energieberichts der Gemeinde, der jährlich erstellt wird, ist für uns vom CDU Gemeindeverband nicht überraschend, aber eventuell doch für viele Bürgerinnen und Bürger, wenn man bedenkt, dass im Graben-Neudorfer Gemeinderat schon Jahrzehnte die CDU mit Abstand die stärkste Fraktion ist. Aber gerade auch für die CDU Graben-Neudorf und ihre Mandatsträger ist die Bewahrung der Schöpfung ein elementarer Bestandteil ihres Wertekompasses und ihres politischen Handelns. Das obige Ergebnis zeigt, dass unsere Gemeinde mit einer starken CDU GR-Fraktion auch energiepolitisch schon einige Jahre den richtigen Weg eingeschlagen hat. Und wir sind gleichzeitig auch sicher, dass unsere neuen Mandatsträger ein Weitergehen dieses Weges sehr unterstützen werden.


* Zum Vergleich: Das Ziel der Bundesregierung ist es, die Treibhausgasemissionen bis 2020, gegenüber 1990, um 40 % zu senken ...

Erste Fraktionssitzung in neuer Besetzung

Am letzten Mittwoch hat sich die „neue“ CDU Fraktion das erste Mal intern getroffen (siehe angehängtes Bild*), um gemeinsam zu überlegen und zu entscheiden, welche Fraktionsmitglieder in den kommenden Jahren in welchen Ausschüssen vertreten sein sollen – die Verwaltung hat um unsere „Besetzungsliste“ gebeten, um die konstituierende Sitzung, am Montag, den 22. Juli 2019 vorbereiten zu können.

In der Gemeinderatssitzung in der Woche davor (-> Montag, 15. Juli, 19.00 Uhr) wird dann der alte Gemeinderat offiziell verabschiedet: Aus unseren Reihen werden sich Volker Decker und Peter Frittmann in den „kommunalpolitischen Ruhestand“ verabschieden.

Herzliche Einladung an alle, den Beiden auch „tschüss“ zu sagen.


* Von rechts, im Uhrzeigersinn: Fraktionschef Andre Mayer, Markus Melder, Karl-Heinz Kling, Peter Schäfer, Jonas Notheis, Ramona Schmidt, Klaus Wilhelm, Jan Wilhelm
Foto: Jörg Hartmann

Danke!

Die Vorbereitungen für den GR-Wahlkampf begannen in unserem Gemeindeverband im Herbst 2017. Die Wunden der Bundestagswahl vom 24.09.2017 waren geradeso geleckt, als wir in der Vorstandschaft damit begannen über unsere zukünftige Liste und Strategie bei den Kommunalwahlen im Mai 2019 nachzudenken. Da wir damals bereits bemerkten und ahnten, dass die politische Großwetterlage im Frühjahr 2019 nicht gerade ein Freund für CDU Kandidierende sein wird, wussten wir, dass nur eine personell stark besetzte Liste die Erfolgsgeschichte der CDU im Graben-Neudorfer Gemeinderat fortschreiben kann. Also machten wir uns auf die Suche, die am Ende zwar einiges länger dauerte, als anfänglich erhofft … aber schlussendlich in den Ihnen allen bekannten Kandidierenden endete.

Dies soll nun auch die Stelle sein, ALLEN unseren Kandidatinnen und Kandidaten für Ihr Engagement während der letzten Wochen, sowie ihre Bereitschaft und ihren Mut sich aufstellen zu lassen, sehr herzlich zu danken. Nur ein starkes Team kann am Ende solch ein Ergebnis erzielen. Unser Slogan war nicht einfach so dahergeredet: Nein, denn wir spiegeln Graben-Neudorf mit seinen vielfältigen Facetten ausgezeichnet wider – Auf unserer Liste und eben nun auch in unserer GR-Fraktion, finden Sie die Experten für unser Graben-Neudorf, unsere Heimat.

Liebe Wählerinnen und Wähler, wir haben mit Ihrer Unterstützung und Ihrem Vertrauen gezeigt, dass man mit fleißiger und guter (kommunalpolitischer) Arbeit auch gegen politische Trends bestehen kann. Dafür ein aufrichtiges und herzliches Dankeschön. Die nun gewählten CDU Gemeinderatsmitglieder wissen natürlich auch um die Verantwortung und die Erwartungen, die mit diesem Vertrauen einhergehen.

Die Graben-Neudorfer Ergebnisse aller Wahlen vom gestrigen Sonntag, den 26. Mai 2019, finden Sie auf der Homepage der Gemeinde, unter http://graben-neudorf.de.

Ziele und Vorstellungen der Kandidierenden der CDU 

Wir glauben, dass jede kommunalpolitische Entscheidung die Lebens- und Arbeitsqualität unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger verbessern sollte. Aus diesem Grund stellen wir uns gemeinsam den wachsenden Herausforderungen für ein starkes und leistungsfähiges Graben-Neudorf. Mit jeder Kandidatin und jedem Kandidaten auf unserer Liste spiegeln wir unsere Gemeinde in ihren vielfältigen Facetten wieder und haben Experten für unsere Heimat. Unter den nachstehenden Zielen haben wir einige Grundsätze und Schwerpunkte für die kommenden Jahre formuliert. Wie auch schon in vielen Jahren zuvor steht die CDU Graben-Neudorf für eine verantwortliche, verlässliche und nachhaltige Kommunalpolitik ein.

Um unser Programm überschaubar zu halten, haben wir unsere Vorstellungen und Pläne in Themenblöcke gegliedert und diesen Themenblöcken jeweils mehrere Ziele zugeordnet.

Gemeindeentwicklung: Gemeindeentwicklung und Wohnungsbauförderung müssen Antworten geben auf die Veränderungen der Einwohnerstruktur.
- Erarbeitung eines umfänglichen Gemeindeentwicklungskonzeptes
- Die „Neue Mitte" muss ein Ort der Generationen, der Begegnung und Kommunikation und des Lernens werden
- Entwicklung großflächiger Quartierskonzepte und Schaffung von bezahl-barem Wohnraum
- Aufmerksames Begleiten und Reagieren auf verkehrsstrukturelle Entwicklungen beim Bahnprojekt „Rotterdam – Genua“

Bürgerinnen & Bürger – Wir alle: In unserer Gesellschaft, die von zunehmender Individualisierung und von kultureller Vielfalt geprägt ist, ist es wichtig, einen respektvollen Umgang zu fördern und persönliche Begegnungen zu unterstützen.
- Erhalt und Ausbau der Naherholungsmöglichkeiten und Freizeiteinrichtungen
- Schaffung optimaler Rahmenbedingungen für die ausreichende Versorgung mit Haus- und Fachärzten
- Barrierefreiheit bei allen kommunalen Projekten
- Umnutzung des Pietätparks in einen „Friedpark“
- Planung zukunftsorientierter Wohnmodelle, wie z.B. Senioren-WGs und Mehrgenerationenhäuser
- Erweiterung zeitgemäßer Tagespflegemöglichkeiten

Familien, Kindergärten & Schulen: Betreuungsangebote sollen im Grundsatz immer freiwillig und flexibel sein.
- Fortführung von bedarfsorientierten Betreuungsangeboten in allen Kindergärten und Grundschulen
- Schaffung optimaler Voraussetzungen für unsere Schulen und Kindergärten
- Schaffung digitaler Infrastrukturen für unsere Bildungseinrichtungen

Medien & Kommunikation: Datenstränge sind die Autobahnen des 21. Jahrhunderts.
- Kontinuierlicher Ausbau der Breitbandverkabelung: Das Ziel muss die Versorgung aller Haushalte mit Glasfasertechnik sein
- Weitere öffentliche „Hotspots“
- Schaffung von Lern- und Begegnungsräumen in unserer Gemeinde

Vereine & Ehrenamt: Demokratie lebt von Beteiligung. Nie waren die Menschen in unserer Geschichte freier als heute.
- Erhalt der Vereins- und Jugendförderung
- Transparente Entscheidungsprozesse und Möglichkeiten, sich bürgerschaftlich aktiv einzubringen
- Ideelle und materielle Unterstützung bürgerschaftlichen Engagements und des Ehrenamtes
- Bedarfsprüfung der vorhandenen Raumkapazitäten für Sport- und Kulturvereine
- Unterstützung des örtlichen Feuerwehr- und Rettungswesens

Handwerk, Handel & Gewerbe: Wirtschaft, Mittelstand und Handwerk sind zentrale Leistungsträger unserer Gesellschaft und Garant für unseren Wohlstand.
- Stabilität der Gewerbesteuerhebesätze
- Schaffung von wirtschaftsfreundlichen Rahmenbedingungen
- Glasfaserversorgung für Gewerbe, Handel und Handwerk
- Förderung junger Unternehmen sowie Start-Ups
   
Natur & Umwelt: Die Bewahrung der Schöpfung ist ein wesentlicher Bestandteil unseres Wertekompasses.
- Achtung und Schutz unserer naturnahen Lebensräume
- Aktive Umsetzung von Maßnahmen zur Erreichung der Pariser Klimaziele auf kommunaler Ebene
- Landschaftsverbrauch möglichst vermeiden
- Eine nachhaltige Waldwirtschaft

CDU Graben-Neudorf

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