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Erstes Treffen der potentiellen Kandidaten für die Kommunalwahl 2019

Am Donnerstag, den 18. Oktober 2018 haben sich die potentiellen CDU Kandidaten für die Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019 das erste Mal gemeinsam getroffen. Nach einer kleinen Vorstellungsrunde (-> Graben-Neudorf ist mittlerweile nun doch so groß, dass nicht mehr jeder jeden kennt :-)) wurden Punkte, Termine und Fragen zum Ablauf der kommenden Monate und der Wahl an sich besprochen. 
Wir sind der festen Überzeugung, dass es dem CDU Gemeindeverband Graben-Neudorf erneut gelungen ist, einerseits junge und anderseits erfahrene Menschen, Frauen wie Männer, Politikneulinge und langjährige Kommunalpolitiker an einem großen Tisch zu versammeln. Sie wollen gemeinsam Graben-Neudorf mutig, nachhaltig und mit einem guten Plan gestalten und voranbringen. Wir freuen uns auf die kommenden Monate.


Zweites Update - Antrag: Kurzzeitparkplätze vor örtlichen Ladengeschäften

Zweites Update, 10. Oktober 2018:

Die Verwaltung hat, wie versprochen, am Montag, den 08.10.2018, das Thema "Kurzzeitparkplätze vor örtlichen Ladengeschäften" wieder in öffentlicher Sitzung aufgerufen. Wie in der Juli Sitzung vorgedacht, wurden die folgenden Punkte nun mit großer Mehrheit und in Absprache mit Ordnungsamtleiter Ulrich Notheis beschlossen:

- Die Kurzzeitparkplätze werden an den im Antrag genannten Stellen für eine sechs monatige Testphase eingerichtet.

- Parker und somit auch die Besucher der Geschäfte, müssen dort nun (natürlich) eine Parkscheibe benutzen.

- Die erlaubte Parkdauer ist im OT Graben (-> Karlsruher Straße im Bereich des CAP-Marktes, Elkes Blumenwelt und Frisörsalon Stork) zwei Stunden. Im OT Neudorf (-> Bruchsaler Straße vor der Bäckerei Heckert, der Metzgerei Mayer und Fahrrad Petermann) beträgt die Parkdauer eine Stunde. Die längere Parkzeit im OT Graben macht Sinn, da dem Frisörsalon Stork mit einer Stunde nur wenig geholfen wäre.

- Die Kontrolle der Parkplätze wird unregelmäßig erfolgen. Neben dem Ordnungsamt kann natürlich auch die Polizei Regelverstöße ahnden.
Achtung: Die CDU Fraktion war sich mit der Verwaltung einig, dass das Ordnungsamt "keine Kontrollen auf Zuruf" durchführen kann. Sehen Sie daher bitte von sofortigen Anrufen im Rathaus ab, falls ein Fahrzeug an den gekennzeichneten Stellen zu lange geparkt ist. Durch die unregelmäßigen Kontrollen werden "Dauerparker", über kurz oder lang dann trotzdem entdeckt werden.

- Nach der Testphase wird im Rat über die gemachten Erfahrungen berichtet werden. Über das weitere Vorgehen danach wird dann entschieden.



Siehe dazu auch den Artikel von Rudolf Gamer (ruga), in den BNN (Hardt und Bruchsaler Teil), vom Mittwoch, 10.10.2018:
Titel: Kurzzeitparkzonen zunächst sechs Monate zur Probe
Untertitel: Gemeinde Graben-Neudorf will Geschäfte in der Bruchsaler Straße und der Karlsruher Straße unterstützen.

Es wurde heftig diskutiert im Graben-Neudorfer Gemeinderat. Und es gab unterschiedliche Auffassungen, insbesondere im Detail. Ähnlich wie in der „großen“ Politik ging es auch hier um das Auto, genauer um das Parken von Autos vor örtlichen Geschäften. Von der CDU-Fraktion war im Juli ein Antrag gestellt worden zur Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen vor innerörtlichen Geschäftszentren. Von der Verwaltung wurde dies zunächst ablehnend beurteilt, inzwischen hat sie ein Konzept erarbeitet, nachdem sich bei der damaligen Diskussion eine Mehrheit für den Antrag abgezeichnet hatte.

Beantragt war die Ausweisung von Kurzzeitparkplätzen in der Bruchsaler Straße in Neudorf vor den dortigen Einzelhandelsgeschäften (Metzgerei Mayer, Bäckerei Heckert, Fahrrad-Petermann) und an der Karlsruher Straße in Graben (CAP-Markt, Elkes Blumenwelt, Friseur Stork). Die dortigen Geschäfte beklagen, dass Dauerparker die Parkmöglichkeiten blockieren und den Einkauf erschweren.

Es sei gut, dass es noch innerörtliche Geschäfte gebe, diese Geschäfte durch die Verbesserung der Erreichbarkeit zu unterstützen, sei das Anliegen des Antrags, machten die CDU-Gemeinderäte deutlich. Bei allem Verständnis für das Anliegen sah Armin Gabler (Grüne) darin eine Förderung des Autoverkehrs, er will eher den Radverkehr stärken. Und Wolfgang Bauer (SPD) sah ungeklärte Fragen, etwa bezüglich einer Kontrolle und der Parkzeiten.

Nachdem über die Diskussion von Details das eigentlich von allen Räten mitgetragene Anliegen der Stärkung innerörtlicher Geschäfte verloren zu gehen drohte, fand der modifizierte Vorschlag von Bürgermeister Christian Eheim eine deutliche Mehrheit. Danach sollen in einer Testphase von sechs Monaten die genannten Kurzzeitparkzonen eingerichtet werden.

Höchstzulässige Parkdauer in der Bruchsaler Straße wird eine Stunde sein, in der Karlsruher Straße mit Blick auf das Friseurgeschäft zwei Stunden. Parkscheiben dienen als Kontrollmöglichkeit. Jeder Verstoß geht das Risiko einer Ahndung ein, wenn auch die Personalkapazität des Ordnungsamts nicht erhöht wird. Nach Ablauf der Probephase wird ausgehend von den Erkenntnissen neu diskutiert.

13 Mitglieder des Rates stimmten dem zu, die drei Grünen-Räte stimmten mit Nein, Wolfgang Bauer und Jonas Pfirrmann (beide SPD) enthielten sich.

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Update, 29. Juli 2018:

Der Antrag wurde am Montag, den 23. Juli 2018 in öffentlicher Sitzung diskutiert.

Die Verwaltung wäre gerne den einfachsten Weg gegangen, der da, stark verkürzt, lautet: Nein gibt es nicht, denn das gab es noch nie und soll es aus Gleichstellungs- und Personalgründen auch nicht geben.

Die Grünen denken, auch auf kommunaler Ebene, leider zu häufig nur ideologisch - daher ihr Urteil, in Kurzform: Nein, wollen wir nicht, denn wenn die Leute wissen, dass es da freie Parkplätze gibt, fahren sie nicht mit dem Fahrrad.

Da wir aber wussten, dass die Bevölkerung und die betroffenen Ladenbesitzer großteils, und zu Teilen auch die SPD Fraktion, hinter diesem CDU Antrag stehen, haben wir nicht sofort aufgegeben und für unseren Antrag gekämpft.

Das Zwischenresultat: Bürgermeister Eheim wird das Ordnungsamt beauftragen, über die Sommerzeit für die im Antrag genannten Stellen eine zunächst befristete "Kurzzeitparkplatz-Projektphase" vorzubereiten. Nach der Sommerpause wird dann der Beschluss über den Beginn und die Details der Projektphase (hoffentlich positiv) gefasst.

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Ursprünglicher Antrag: 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Eheim,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

 

Wie in den Bürger Veranstaltungen zur „Neuen Mitte“ gehört, ist das Vorhandensein eines attraktiven Einzelhandels für viele Mitbürger ein wichtiges Anliegen.

 

Diesem Anliegen folgend und als Ergebnis von diversen Gesprächen mit örtlichen Geschäftsinhabern, stellt die CDU Fraktion folgenden Antrag:

Baldmöglichste Diskussion und Entscheidung über die Umwandlung von öffentlichen Parkflächen in Kurzzeitparkplätze in folgenden Bereichen:

   - Bruchsaler Straße vor der Bäckerei Heckert, der Metzgerei Mayer und Fahrrad Petermann.

   - Karlsruher Straße im Bereich des CAP-Marktes, Elkes Blumenwelt und Frisörsalon Stork.

 

Nähere Begründung des Antrags: Die meisten Einzelhändler sind auf Parkplätze vor ihren Geschäften angewiesen. Die Erreichbarkeit und die Parkmöglichkeit beeinflusst die Attraktivität und die Wirtschaftlichkeit der Geschäfte stark. Eine Entscheidung für obigen CDU Antrag könnte kurzfristig Abhilfe für die momentan ungünstige Situation schaffen, dass Parkplätze vor den Ladengeschäften als Dauerparkplatz genutzt werden.

 

Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen der Fraktionen von SPD und Grünen, wir danken für Ihre Aufmerksamkeit.

 

Für die CDU Fraktion, Anfang Juli 2018,
Andre Mayer & Jörg Hartmann

Alle mit denen ich rede, verstehen es nicht mehr - ein Kommentar von Jörg Hartmann                                     

Am Freitag, den 21.09.2018 kam (erneut) eine Email von CDU Generalsekretärin AKK an die CDU Mitglieder, in der sie wie folgt auf die Wiederaufnahme der "Maaßen-Gespräche" Stellung bezieht:
"Ich weiß: Diese Entscheidung wird in unserer Partei kontrovers diskutiert."

Kommentar:

Nein, nicht die Entscheidung, erneut über den Fall Maaßen zu sprechen wird kontrovers diskutiert, sondern die initiale „Beförderungsentscheidung“ von Dienstag kann niemand verstehen. Wie kann man denn glauben, dass so etwas auch nur ansatzweise von Bürgern angenommen und akzeptiert wird? Wer das dachte hat jeglichen Bezug zur (politischen und gesellschaftlichen) Realität verloren. Das ist ein Totalversagen und macht Frau Merkel und vor allem Herrn Seehofer vor dem ganzen Land lächerlich und damit inakzeptabel und untragbar.

Aber, egal was "die drei" jetzt noch versuchen zu retten, dieses Kind ist nun endgültig in den Brunnen gefallen - das war der Schlussakkord einer unerträglichen Regierungsleistung und eines unerträglichen Innenministers, der nichts anderes leistet als Frau Merkel vor den Kopf zu stoßen. Und ähnlich desaströs und ein Zeichen von Machtlosigkeit und Schwäche ist, dass die Kanzlerin es sich einfach bieten lässt. Oder ist es einfach das alte Leiden von (politischen) Alphatieren, dem nun auch endgültig Angela Merkel erlegen ist, die sich denkt: "Wenn ich Seehofer entlasse, wackelt auch mein Stuhl".

Mit diesem Führungsduo ist leider stark zu befürchten, dass die Union nicht mehr über 30% der Wählerstimmen kommt. Darunter leidet die ganze Republik, da viele Stimmen nach rechts außen wandern, aber darunter leiden auch die kommunalen CDU Politiker, die mit solider und konservativer christ-demokratischer Politik versuchen sich gegen den Stimmungstrend zu stellen.

Dafür herzlichen Dank. Zusammenreißen schafft ihr nicht, dafür war seit dem Frühjahr und der leidigen Obergrenzen-Debatte genug Zeit. Einen Dienst am Land und somit vielleicht noch ein Rumreißen des Ruders wäre m.E. nur noch ein Rücktritt, zumindest von Horst Seehofer.

Ein von der Unions-Führung tief enttäuschter

Jörg Hartmann



Öffentliche Hotspots in Graben-Neudorf - CDU Ziele werden umgesetzt

Schon im Wahlprospekt für die Gemeinderatswahl 2014 hatte die CDU u.a. folgende Ziele für Graben-Neudorf und seine Bürgerinnen und Bürger formuliert: 
"Medien & Kommunikation:
- Ausbau der Breitbandverkabelung
- Schnelles Internet
- Öffentliche Hotspots"

Seither hat sich für und in Graben-Neudorf bei den ersten beiden Punkten sehr viel getan und nun wird auch der dritte Punkt (-> öffentliche Hotspots) ernsthaft angegangen.
Denn, in der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 10. September 2018 ließ die Verwaltung den Plan vorstellen, an sieben Punkten in der Gemeinde leistungsfähige* Hotspots aufzustellen.
Diese Punkte, die nach entsprechendem Ratsbeschluss in den nächsten Wochen realisiert werden sollen, sind auf der Juhe (beim öffentlichen Bücherschrank), am Rathausvorplatz, am Sparkassenvorplatz, am Jugendzentrum, am Bahnhofsvorplatz, im Freibad und am Kirchplatz im Ortsteil Neudorf.
Somit wird es allen Einwohnern/innen an diesen Stellen dann möglich sein, bequem, einfach und vor allem kostenfrei mit dem Smartphone oder Tablet im Internet zu surfen und/oder Kommunikationsanwendungen, wie z.B. WhatsApp oder Telegram zu nutzen, da dort auf ein gemeindeeigenes WLAN** zugegriffen werden kann.
Auf Anfrage der CDU Fraktion erklärte der in der GR-Sitzung anwesende EnBW Vertreter, dass zum Beispiel jugendgefährdende oder kriminelle Seiten über das öffentliche Netzwerk nicht aufgerufen werden können und, dass die entsprechend gesperrten Seiten auch zwei Mal täglich aktualisiert werden.
Da öffentlicher WLAN Zugang die Attraktivität einer Gemeinde steigert, ist die CDU Fraktion mit den Investitionskosten von einmalig 8.250 € (netto) und den monatlichen Ausgaben von knapp 400 € einverstanden. Wir sehen dieses Geld als gut investiert an, da derartige Hotspots weltweit in vielen Städten bereits heute als Standard angesehen werden. Diese Freiwilligkeitsleistung der Kommune wird die Lebensqualität der Graben-Neudorfer Bürgerinnen und Bürger erhöhen.
Die CDU Fraktion kann sich auch sehr gut vorstellen, dass das öffentliche, kommunale WLAN zukünftig durch Hotspots von Firmen und Geschäften in der Gemeinde, Schritt für Schritt ergänzt wird und die WLAN Abdeckung im Ort somit immer besser wird.


* leistungsfähige Hotspots bedeutet: Im Umkreis von bis zu 50 Metern des Hotspots soll der Zugang optimal sein, darüber hinaus wir die Leistung sich dann zunehmend abschwächen.
** WLAN ist die Abkürzung für "Wireless Local Area Network" und ist somit ein kabelloses, lokales Netzwerk, das zur Übertragung von Daten genutzt werden kann.

Heidi Vedder verlässt nach fast 25 Jahren den Rat

Nach fast einem Vierteljahrhundert Gemeinderatszugehörigkeit schied Heidi Vedder in der Sitzung vom 10. September 2018, auf eigenen Wunsch, aus dem Rat aus. Als Mitglied der SPD Fraktion setzte sie (natürlich) auch immer wieder andere politische Schwerpunkte als "wir" - ihr unermüdlicher Einsatz galt aber stets der Ehrlichkeit, Gerechtigkeit und der Demokratie. Sie war für uns eine verlässliche Partnerin, die sich mit sehr viel Herz und Verstand um die vielfältigen Belange unserer Gemeinde vorbildlich gekümmert hat. Die CDU Fraktion bedankte sich durch Worte von Bürgermeisterstellvertreter Karl-Heinz Kling und durch einen großen Blumenstrauß für die lange und gute Zusammenarbeit.
Wir wünschen auch ihrem Ratsnachfolger, Thomas Blau, alles Gute und Gottes Segen für seine neue Aufgabe.

Bild: Übergabe des Straußes durch Ramona Schmidt und Karl-Heinz Kling

Gemeinderat besichtigt die neuen SEW Gebäude

Am Mittwoch, den 01. August 2018 bekamen Bürgermeister Eheim und der Gemeinderat die Möglichkeit das neue Areal und die neuen Gebäude der SEW Eurodrive GmbH & Co. KG in Graben-Neudorf zu besichtigen.
Herr Johann Soder, der Chief Operating Officer, unterstützt von Frau Schmitt, die Chefin des Facility Managements der SEW, begrüßte uns im Service Center und gab uns zuerst eine kleine theoretische Einführung in den aktuellen Stand der Werkserweiterung. Danach ging Geschäftsführer Soder auch auf die nächsten, anstehenden Schritte und Maßnahmen dieses großen Bauvorhabens ein. Es wurde deutlich, dass durch die Erweiterung, mit einem Investitionsvolumen in Höhe eines dreistelligen Millionenbetrags, der SEW Standort Graben-Neudorf, in der letzten Ausbaustufe, bis zu 5.000 Arbeitsplätze umfassen kann.
Für die Menschen in und um Graben-Neudorf herum ist es aus arbeitsplatztechnischen Gesichtspunkten natürlich großartig einen solchen Standort des erfolgreichen "Global Players" vor Ort zu haben. Für die weiterhin positive Entwicklung unserer Gemeinde spielt die SEW Eurodrive natürlich auch eine überragende Rolle.
Nachdem viele Fragen gestellt, beantwortet und diskutiert wurden, hatten wir die Möglichkeit die neue "Halle Süd", die das neue Hochregallager baulich umschließt, zu besichtigen. Das war sehr beeindruckend - die Größe und Weite dieser bereits fast fertiggestellten Halle ist enorm. Mit Herrn Schlindwein, dessen in Graben-Neudorf ansässiges Unternehmen verantwortlich für die "komplette Versorgung" der neuen Hallen und Gebäude ist, konnten wir dann noch aufs Dach der Werkshalle steigen und die vielen, dort installierten Versorgungsmodule ansehen. Zum Schluss, wechselten wir dann noch die Straßenseite, aber noch nicht über die neue Fußgänger- und Versorgungsbrücke, und schauten noch in den Rohbau der neuen Energiezentrale des Standortes.
Eine sehr gelungene und informative Veranstaltung - vielen Dank an Herrn Soder, Frau Schmitt und Herrn Schlindwein.

Das angehängte Bild entstand in der "Halle Süd" - links hinter der Gruppe sieht man die Wände des Hochregallagers. Von links nach rechts, die CDU Gemeinderäte Jonas Notheis, Karl-Heinz Kling, Jörg Hartmann, Ramona Schmitt und Volker Decker. Daneben stehen Otto Metzger, BM Christian Eheim, COO Johann Soder, sowie die CDU Gemeinderäte Peter Frittmann, Klaus Wilhelm und Peter Schäfer und ganz rechts dann Herr Schlindwein.






Update - Antrag: Glasfaserausbau im Gewerbegebiet Streitgärten

Update, 29. Juli 2018: 

Der Antrag wurde am Montag, den 23. Juli 2018 in öffentlicher Sitzung diskutiert.

Es herrschte relativ große Einigkeit im Rat und der Verwaltung, dass man dem Antrag der CDU Fraktion folgen sollte. Bürgermeister Eheim hat daraufhin zugesagt, dass das Gewerbegebiet Streitgärten in der zeitnah folgenden Fortschreibung des Glasfaser-Masterplans der Gemeinde eine zentrale Rolle spielen wird.

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Ursprünglicher Antrag:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Eheim,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

 

Letzten Dienstag (26. Juni 2018) wurde der POP in der Hofstraße, u.a. zusammen mit Landrat Dr. Schnaudigel in Betrieb genommen. Der Landrat betonte in seiner kurzen Rede die Wichtigkeit des Ausbaus mit Glasfaser gerade in Gewerbegebieten – hier müssten die Gemeinden für ihre Gewerbetreibenden klar Zeichen setzen.

Die CDU Fraktion schließt sich dieser Meinung an, da wir denken, dass Kommunen, die in Gewerbegebieten auf Vectoring setzen, nicht zukunftsorientiert und somit nicht im Sinne der Industrie und des Handwerks handeln. Für uns ist klar, dass eine Vectoring Lösung unseren Gewerbetreibenden nur kurz- oder maximal mittelfristig eine ausreichende Netz-Infrastruktur bieten kann.

 

Daher beantragt die CDU Gemeinderatsfraktion, schnellstmöglich über die baldmöglichste Ertüchtigung des Gewerbegebiets Streitgärten mit einem (kommunalen) Glasfasernetz (wie im Ortsteil Neudorf) zu diskutieren und zu entscheiden.

 

Da die Gemeinde durch das Vectoring Angebot der Deutschen Telekom für den Ortsteil Graben und vor allem, den laufenden Haushalt 2018 betreffend, für die noch nicht versorgten Gebiete in Mitte Ost, angesetzte Haushaltsmittel nun nicht aufwenden muss, sollte die Finanzierung und baldmöglichste Realisierung eines Glasfasernetztes im Gewerbegebiet Streitgärten möglich sein.

 

Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen der Fraktionen der SPD und der Grünen, lassen Sie uns die richtigen Weichen für eine erfolgreiche Zukunft Graben-Neudorfs stellen.

 

Für die CDU Fraktion, Anfang Juli 2018,
Andre Mayer & Jörg Hartmann

Kirchliche Hochzeit von Kerstin und David Wilhelm

Am Samstag, den 14. Juli feierten Kerstin und David Wilhelm in der katholischen Kirche Neudorf, bei herrlichem Sommerwetter, ihren Traugottesdienst. David ist seit über einem Jahr Beisitzer im CDU Gemeindeverband Graben-Neudorf und deshalb ließen es sich der 1. Vorsitzende, Jonas Notheis, und weitere Vorstandsmitglieder auch nicht nehmen, persönlich bei der Trauung dabei zu sein und herzlich zu gratulieren. 
Wir wünschen den beiden alles erdenklich Gute und Gottes Segen für den neuen gemeinsamen Lebensabschnitt.

Anbei ein Bild von der standesamtlichen Trauung ...

CDU Graben-Neudorf

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